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Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Anwendungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen
sind Grundlage der vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer
und dem Käufer. Mit der Auftragserteilung durch den Käufer, ist
dieser mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in
Ihrer jeweils aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung und sind
auch für zukünftige Bestellungen verbindlich, auch wenn diese nicht
nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn
diese vom Verkäufer in schriftlicher Form bestätigt werden.
Eine Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses
bedarf der schriftlichen Form.
II. Vertragspartner
Vertragspartner im Rahmen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sind die Fa. proKids GmbH Pilotystraße 19,
90408 Nürnberg (fortlaufend als Verkäufer bezeichnet) und der Kunde
(fortlaufend Käufer genannt).
III. Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer
erfolgt ausschließlich unter der Verwendung der Website
www.kids-cool-fashion.de des Verkäufers zustande.
Die Angaben auf der Website stellen ein
unverbindliches Angebot des Verkäufers dar.
Der Käufer gibt durch das Ausfüllen und
Versenden des Online-Bestellformulars ("Warenkorb") im Internet ein
verbindliches Angebot gegenüber dem Verkäufer ab. Der Vertrag wird
wirksam, wenn dem Käufer eine Bestätigung des Auftrags innerhalb
eines Zeitraums von 7 Kalendertagen, beginnend Eingang des Angebots
beim Verkäufer, zugeht.
Mit fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot
als abgelehnt.
Der Verkäufer ist darüber hinaus berechtigt,
ohne Angabe von Gründen die Bestellung des Käufers per E-Mail
abzulehnen.
IV. Beschaffenheitsvereinbarung
Die dem Vertrag zu Grunde liegende Beschaffenheit
der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus der Produktbeschreibung
auf der Website www.kids-cool-fashion.de.
Abweichungen bedürfen der Schriftform. Mündliche
Abreden sind weder für den Verkäufer noch für den Käufer
verbindlich.
V. Preisangaben und Zahlungsbedingungen
Die auf der Website www.kids-cool-fashion.de
angegebenen Preise werden in Euro angegeben und verstehen sich
inklusive der zur Zeit der Bestellung geltenden gesetzlich
Mehrwertssteuer und zuzüglich Transport- und Versandkosten.
Die Zahlung erfolgt nur gegen Vorauskasse.
Es gibt keinen Mindestbestellwert.
Die anfallenden Transport- und Versandkosten
können Sie durch Anklicken der "Versandkosten" einsehen. Die
Lieferung erfolgt Versandkostenfrei in Deutschland ab einem
Auftragswert von EUR 90,01.
Andere Vereinbarungen hinsichtlich der zu
erfolgenden Zahlungen bedürfen der Schriftform.
Der Kaufpreis ist spätestens mit Ablauf der Frist
der Widerrufsbelehrung (siehe unten ) fällig
Soweit sich der Käufer mit der Kaufpreiszahlung
in Verzug befindet, werden gegenüber einem Verbraucher Verzugszinsen
in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszins berechnet. Soweit der
Käufer kein Verbraucher ist, werden Verzugszinsen in Höhe 8 % über
dem jeweiligen Basiszins berechnet.
VI. Widerrufsbelehrung und Rückgaberecht
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von
2 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail)
oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen
Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an:
Pro Kids GmbH
Pilotystraße 19
D-90408 Nürnberg
E-Mail: proKidsgmbh@online.de
USt. ID-Nr. DE 133505345
Widerrufsfolgen:
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 40,- nicht
übersteigt. Ab einem Bestellwert von über EUR 40,- bitten wir Sie,
uns vorab unter o.g. Adresse schriftlich über einen
Rücksendungswunsch zu informieren. Wir werden dann umgehend die
Abholung der Ware veranlassen.
Im Fall einer wirksamen Rückgabe sind die
beiderseits empfangen Leistungen zurückzugewähren und
gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben.
Bei einer Verschlechterung der Kaufsache kann
Wertersatz verlangt werden. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung
der Ware ausschließlich auf deren Prüfung " wie Sie Ihnen etwa in
einem Ladengeschäft möglich wäre " zurückzuführen ist.
Besondere Hinweise:
Kommunionskleidung (Firmung) und Anzüge sind von
der Rückgabe ausgeschlossen. Zurückgegebene Kleidungsstücke dürfen
nicht getragen oder beschädigt/ verschmutzt sein, auch dürfen die
Originaletiketten nicht entfernt sein.
Die Rückgabe ist auch ausgeschlossen, soweit die
Ware nach Kundenspezifikation oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse angefertigt wurde.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der
Verkäufer mit der Ausführung der Bestellung mit der ausdrücklichen
Zustimmung des Käufers vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat.
Die ausdrückliche Zustimmung erklärt der Käufer
durch Zusendung einer E-Mail mit folgendem Inhalt:
"Der Käufer verlangt ausdrücklich, dass der
Verkäufer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der
Lieferung beginnt. Der Käufer ist sich bewusst, dass hierdurch das
Widerrufsrecht vorzeitig erlischt."
Ende der Widerrufsbelehrung
VII. Lieferbedingungen und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an
die vom Käufer genannte Lieferanschrift.
Die Lieferzeit ergibt sich aus den jeweiligen
Angaben im Online - Shop. Angaben über die Lieferzeit sind
unverbindlich, soweit nicht eine verbindliche Lieferzeit ausdrücklich
in schriftlicher Form vereinbart wird.
Der Verkäufer ist berechtigt, anstatt der
bestellten Ware ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt dem
Käufer anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten, soweit wider
Erwarten aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat,
eine Disposition der bestellten Ware nicht möglich ist. In diesem
Fall wird der Käufer durch den Verkäufer unverzüglich informiert
werden.
Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründe,
die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, wird die Frist angemessen
verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet.
Sollte die Verzögerung einen Zeitraum von 4
Wochen überschreiten, so sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten.
Gründe, die vom Verkäufer nicht zu vertreten
sind liegen vor, bei höherer Gewalt, Verschulden Dritter, Streik,
Aussperrung, Betriebsstörung und behördlich Eingriffen.
Die Lieferung erfolgt gegen eine
Versandkostenpauschale, deren genauen Betrag der Kunde auf der
Website www.kids-cool-fashion.de - Bestellinfo - einsehen kann. Darüber
hinaus werden die Versandkosten bei jeder Lieferung/ Rechnung
gesondert ausgezeichnet.
VIII. Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zu vollständigen
Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
Vor Eigentumsübergang ist eine Weiterveräußerung,
Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung,
sonstige Verfügungen oder Umgestaltung ohne ausdrückliche
schriftliche Einwilligung seitens des Verkäufers nicht zulässig.
Bei Zugriffen Dritter auf die unter
Eigentumsvorbehalt stehende Ware wird der Käufer auf das Eigentum
des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen.
Bei vertragswidrigem Verhalten ist der Verkäufer
berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware zurückzunehmen
oder gegebenenfalls die Abtretung von Herausgabeansprüchen des
Käufers gegen Dritte zu verlangen.
IX. Beanstandungen
Wird die bestellte Ware mit offensichtlichen
Schäden an der Verpackung oder Mängeln am Inhalt geliefert, so hat
der Käufer dies sofort beim Lieferanten zu reklamieren und die
Annahme verweigern. Hiervon hat der Käufer den Verkäufer unter
Angabe der Gründe unverzüglich, spätestens innerhalb von 10 Tagen
nach Erhalt der Ware, zu informieren.
Sobald der Käufer verborgene Mängel entdeckt
hat, ist der Verkäufer hiervon ebenfalls unverzüglich zu
informieren.
X. Gewährleistung
Soweit eine gelieferte Ware wider Erwarten einen
Mangel aufweisen, so stehen dem Käufer Gewährleistungsansprüche
nach den gesetzlichen Bestimmung innerhalb der zu beachtenden Fristen
zu.
Das gilt nicht, soweit sich aus vorstehenden oder
nachfolgenden Bestimmungen etwas anderes ergibt.
Schäden, die durch unsachgemäßes oder
vertragswidriges Verhalten seitens des Käufers oder im
Verantwortungsbereich des Käufers stehender Dritter verursacht
werden, sind Ansprüche jeglicher Art gegen den Verkäufer
ausgeschlossen.
Die Unsachgemäßheit bestimmt sich nach den
Hinweisen im Shop unter www.kids-cool-fashion.de.
Sollte der Käufer kein Verbraucher sein, so
verjähren die Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab
Erhalt der Ware.
XI. Haftungsausschluss
Die Haftung des Verkäufers wegen Verzuges,
Unmöglichkeit der Leistung bei Schadensersatzansprüchen jedweder
Art und unabhängig vom Rechtsgrund ist ausgeschlossen, soweit der
Verkäufer nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die
Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der
bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor,
welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die
durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen
bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger
Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen,
sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend
und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile
der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu
verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung
zeitweise oder endgültig einzustellen.
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde
Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des
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Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in
dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch
möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger
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Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern,
Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder
unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der
Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen
entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen
wurde nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige
Veröffentlichung lediglich verweist.
XII. Aufrechnungsverbot
Der Käufer ist nicht berechtigt, mit eigenen
Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche seitens des Verkäufers
aufzurechnen, es sei denn, die Forderung besteht unstreitig oder ist
rechtskräftig festgestellt.
XIII. Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des
geltenden Bundesdatenschutzgesetzes sowie des
Teledienstdatenschutzgesetzes.
Soweit der Verkäufer vom Käufer Daten erhält,
werden diese ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und zu
beauftragten Partnern weitergleitet, wie dies für die ordnungsgemäße
Begründung und Abwicklung des Vertrages und der weiteren
Geschäftsbeziehungen notwendig ist.
XIV. Geltendes Recht, Gerichtsstand
Ist der Käufer kein Verbraucher, so ist Nürnberg
der ausschließliche Gerichtsstand für Streitigkeiten wegen des
Vertrages und der damit im Zusammenhang stehenden Ansprüche.
Falls der Käufer Verbraucher ist, richtet sich
der Gerichtsstand nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gilt nicht,
wenn zwischen dem Verkäufer und dem Käufer nach Entstehen der
Streitigkeit eine Gerichtsstandsvereinbarung schriftlich
abgeschlossen wurde.
Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher
Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird
ausgeschlossen.
Es gilt deutscher Gerichtsstand und deutsches
Recht als vereinbart unter Ausschluß von UN-Kaufrecht (convention on
contracts for the international sale of goods - CISG)
XV. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht
die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich; die übrigen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben ebenso wirksam.
Der Verkäufer und der Käufer sind sich einig,
dass die unwirksame Regelung durch die einschlägige gesetzliche
Regelung ersetzt wird.
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